Musikschule Landkreis Altenburger Land

Satzung der Musikschule des Landkreises Altenburger Land

Auf der Grundlage des § 98 Abs. 1 in Verbindung mit § 87 Abs. 1, § 99 Abs. 2 und § 100 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung – ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. April 1998 (GVBL. 5, S. 73, zuletzt geändert durch das 3. Gesetz zur Änderung der ThürKO vom 18. Juli 2000 (GVBL. S.177), hat der Kreistag des Landkreises Altenburger Land am 6. Juni 2001 folgende Musikschulsatzung beschlossen:

§ 1 Träger, Sitz

  • (1) Die Musikschule ist eine öffentlich- rechtliche Einrichtung des Landkreises Altenburger Land. Der Landkreis als Träger der Musikschule ist Mitglied im Verband deutscher Musikschulen e.V.
  • (2) Die Musikschule hat ihren Sitz in Altenburg und gliedert sich in zwei Schulteile.
  • (3) Der Schulteil in Altenburg trägt den Namen “Johann Ludwig Krebs“. Der Schulteil in Schmölln trägt den Namen „Johann Friedrich Agricola“.
  • (4) Sofern die räumlichen, sächlichen und personellen Voraussetzungen gegeben sind, kann der Unterricht auch dezentral in anderen Städten und Gemeinden des Landkreises durchgeführt werden.

§ 2 Auftrag

  • (1) Die Musikschule ist eine Bildungseinrichtung der außerschulischen Musikerziehung. Als Angebotsschule führt sie Kinder, Jugendliche und Erwachsene zur musischen Betätigung.
  • (2) Ihre Aufgaben sind die musikalische Grundlagenausbildung, die Befähigung zum aktiven Musizieren, die Begabtenfindung und -förderung sowie die Vorbereitung für eine spätere musikalische Berufsausbildung (studienvorbereitende Ausbildung).
  • (3) Die Musikschule ist Bestandteil der Kulturlandschaft des Landkreises.

§ 3 Gebühren

Für die Inanspruchnahme von Leistungen der Musikschule erhebt der Landkreis Gebühren nach Maß­gabe der jeweils gültigen Gebührensatzung.

§ 4 Aufbau und Angebot

  • (1) Die Musikschule bietet Unterricht nach den Empfehlungen des Verbandes deutscher Musikschulen auf der Grundlage des jeweils gültigen Strukturplanes für Musikschulen im Rahmen ihrer Möglichkeiten an.
  • (2) Der Unterricht gliedert sich in
    • Grundstufe mit Musikgarten (ca. ab 18. Lebensmonat – 4. Lebensjahr), musikalischer Früherziehung (ca. ab 3.- 6. Lebensjahr), musikalischer Grundausbildung (ca. ab 6.- 8. Lebensjahr)
    • Unterstufe, Mittelstufe und Oberstufe mit Instrumentalunterricht, Vokalunterricht, Unterricht in Ensemblefächern, Unterricht in Zusatz- und Ergänzungsfächern, Förderunterricht im Sinne von Begabtenförderung und studienvorbereitender Ausbildung
  • (3) Der Umfang des angebotenen Unterrichtes richtet sich nach den räumlichen, sächlichen und personellen Möglichkeiten der Musikschule.

§ 5 Schuljahr

Das Schuljahr einschließlich der Ferien richtet sich nach den für die allgemeinbildenden Schulen des Freistaates Thüringen geltenden Zeiträumen.

§ 6 Aufnahme- und Unterrichtsbedingungen

  • (1) Die Aufnahme in die Musikschule erfolgt auf schriftlichen Antrag. Dazu ist das in der Musikschule erhältliche Formular zu verwenden. Bei Minderjährigen ist die Anmeldung durch deren Personensorgeberechtigten / Erziehungsberechtigten einzureichen.
  • (2) Der durch die Musikschule auszustellende Gebührenbescheid gilt gleichzeitig als Aufnahmebestätigung. Ein rechtlicher Anspruch auf Aufnahme besteht nicht.
  • (3) Die Aufnahme des Unterrichtes erfolgt in der Regel zum Schuljahresbeginn und gilt unbefri­stet. Aufnahmen während des laufenden Schuljahres sind im Rahmen der Aufnahmekapazität der Musikschule möglich.
  • (4) Die Unterrichtsstunde dauert in der Regel 45 Minuten. Abweichungen davon sind laut der jeweilig gültigen Gebührensatzung der Musikschule möglich.
  • (5) Auf schriftlichen Antrag ist eine Änderung der Unterrichtsform (Einzel-, Gruppenunterricht) bei Veränderung der zutreffenden Gebührensätze entsprechend der jeweilig gültigen Ge­bührensatzung der Musikschule möglich.

§ 7 Beendigung des Unterrichts

  • (1) Eine Beendigung des Unterrichts (Abmeldung) ist grundsätzlich nur zum 28. Februar des jeweiligen Jahres oder zum Schuljahresende möglich. Die Abmeldung hat spätestens einen Monat vor dem jeweiligen Termin in schriftlicher Form bei der Musikschule zu erfolgen. Es zählt das Eingangsdatum.
  • (2) Aus wichtigem Grund ist eine vorzeitige Beendigung mit 4- wöchiger Frist möglich. Wichtige Gründe sind:
    • Verlegung des Wohnsitzes außerhalb des Landkreises
    • Aufnahme der Berufsausbildung oder Berufstätigkeit außerhalb des Landkreises
    • Einzug zum Wehrdienst oder Wehrersatzdienst außerhalb des Landkreises

    Für all diese Fälle ist ein schriftlicher Nachweis zur Bestätigung des Beendigungsgrundes beizubringen.

  • (3) Beendigungen mit sofortiger Wirkung sind aus folgenden Gründen möglich:
    • bei ärztlich attestierter Krankheit, die eine Fortsetzung des Unterrichtes nicht gestattet
    • bei groben Verstößen gegen die Schulordnung und Disziplin
    • bei Zahlungsverzug der Unterrichtsgebühren ab 2 Monaten
    • wenn eine Fortführung des Unterrichtes im beiderseitigen Interesse nicht geboten ist.

§ 8 Unterrichtserteilung

  • (1) Der Unterricht wird nach dem vom Schulleiter/Schulleiterin aufgestellten Unterrichtsplan erteilt.
  • (2) Festlegungen betreffs Lehrkraft bleiben der Entscheidung des Musikschulleiters vorbehalt­en. Um die Kontinuität der Ausbildung zu gewährleisten, sind Lehrerwechsel nur in begrün­deten Ausnahmefällen möglich. Der Wunsch nach Unterricht bei einem bestimmten Lehrer kann bei der Stundeneinteilung berücksichtigt werden, wenn die Voraussetzungen dafür an der Musikschule gegeben sind. Ein Anspruch darauf besteht nicht.
  • (3) Jeder Schüler ist zur regelmäßigen Teilnahme an den Lehrveranstaltungen der mit ihm ver­einbarten Unterrichtsfächer, darunter Ensemble- und Ergänzungsfächer, verpflichtet. Mehr­maliges unentschuldigtes Fehlen kann zum Ausschluss aus dem Unterricht führen. Darüber entscheidet der/die Leiter/in der Musikschule gemäß § 7.
  • (4) Besonders begabten Schülern kann zur Förderung ihres Talentes auf Vorschlag der Musik­schulleitung mit Genehmigung des Landrates zusätzlicher gebührenfreier Unterricht erteilt werden. Voraussetzung dafür sind überdurchschnittliche Leistungen im Unterricht, bei öf­fentlichen Auftritten, Wettbewerben oder in der Studienvorbereitung. Ein Anspruch darauf besteht nicht.

§ 9 Unterrichtsmittel, Instrumente

  • (1) Grundsätzlich muss der Schüler für jedes vereinbarte Unterrichtsfach die zur Ausbildung be­nötigten Unterrichtsmittel einschließlich des Instrumentes für das Instrumentalfach besitzen.
  • (2) Die Kosten für die benötigten Unterrichtsmittel, das Instrument einschließlich Zubehör und das No­tenmaterial trägt der Schüler bzw. tragen die Personensorge- berechtigten / Erziehungsberechtigten selbst.
  • (3) Bei Bedarf und Verfügbarkeit überlässt die Musikschule dem Schüler Musik- instrumente und Notenmaterial. Die Dauer der Überlassung wird vom Leiter der Musikschule festgelegt.
  • (4) Die Gebrauchsüberlassung erfolgt gebührenpflichtig nach Maßgabe der jeweilig gültigen Gebüh­rensatzung der Musikschule. Eine Überlassung an Dritte ist ausgeschlossen. Die Instrumente ein­schließlich Zubehör und Notenmaterial sind in ordnungsgemäßem Zustand zurückzugeben. Eine Haftung ergibt sich aus den gesetzlichen Vorschriften.

§ 10 Leitung

Auf der Grundlage der Richtlinie des Verbandes deutscher Musikschulen e.V. wird die Musikschule von einer hauptamtlichen musikpädagogischen Fachkraft geleitet die über zusätzlich erworbene pädagogi­sche und verwaltungsmäßige Fähigkeiten und Kenntnisse für diese Leitungsaufgabe verfügt. Der Leiter ist für die Erfüllung aller schulischen Aufgaben und die Einhaltung der Satzung verantwortlich. Der Leiter hat neben schulischen Aufgaben Verwaltungsaufgaben zu erfüllen.

Für den Leiter der Musikschule ist ein Stellvertreter zu benennen.

Der Leiter ist Vorgesetzter aller hauptamtlich und nebenamtlich angestellten Lehrkräfte und Mitarbeiter der Musikschule

Das Nähere regelt der Geschäftsverteilungsplan.

§ 11 Konzerte und Veranstaltungen

(1) Die Musikschule leistet einen Beitrag zum Kulturleben des Landkreises, indem sie Konzerte und Veranstaltungen durchführt oder sich an Veranstaltungen anderer Einrichtungen beteiligt.

(2) Mit künstlerischen Darbietungen vertritt die Musikschule den Landkreis auch über dessen Grenzen hinaus.

(3) Die Teilnahme und Mitwirkung einzelner Schüler oder von Gruppen und Orchestern unter der Be­zeichnung Musikschule des Landkreises Altenburger Land bei öffentlichen Veranstaltungen außer­halb des Schulbetriebes ist nur mit Zustimmung der Leitung der Musikschule gestattet und kann aus wichtigem Grund untersagt werden.

§ 12 Haftung

(1) Der Landkreis Altenburger Land übernimmt für alle Schüler der Musikschule die Haftung für Un­fälle nur im Umfang seiner Haftpflichtversicherung. Eine weitergehende Haftung ist entspre­chend der allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen ausgeschlossen.

(2) Für Personen- und Sachschäden, die den Schülern durch Dritte zugefügt werden, haftet der Landkreis Altenburger Land nicht.

(3) Die Schüler bzw. ihre Personensorgeberechtigten / Erziehungsberechtigten haften dem Landkreis gegenüber für Schäden, die sie verschulden, nach den allgemeinen gesetzli­chen Bestimmungen.

§ 13 Inkrafttreten

(1) Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

(2) Gleichzeitig tritt die Satzung der Musikschule des Landkreises Altenburger Land vom 13. April 1995 außer Kraft.

Altenburg, den 16.07. 2001

Rydzewski

Landrat